änderung Insolvenzrecht 2016

Novelle des Insolvenzrechts 2016

29.12. 2016, § 104 - Artikel 2 Gesetz zur Änderung der Insolvenzordnung und zur Änderung des Gesetzes über die Einführung der Zivilprozessordnung Wesentliche Änderungen des Insolvenzrechts 2016 / 2017 Rechtsanwälte Dr. Christoph Alexander Jacobi und Dr. Benjamin Böhme, Leipzig*.

In Kraft seit Januar 2016 sind die Änderungen des Insolvenz- und Sanierungsgesetzes. zur Frage der Aufhebung der Insolvenz gemäß § 133 Abs. 1 der Rechnung (siehe BGH ZIP 2016, 627) oder eigener Rechnungen. Änderung der Gesetzgebung ab Juli 2016. (2).

Zusammenfassung aller Veränderungen des InsOs am 10.06.2016

Hat man die Ablieferung von Waren, die einen Markt- oder Börsenkurs haben, exakt zu einem bestimmten Zeitpunkt oder innerhalb einer bestimmten Zeitspanne beschlossen und tritt der Zeitpunkt oder der Fristablauf erst nach Insolvenzeröffnung ein, kann die Leistung nicht gefordert werden, sondern es kann nur ein Anspruch wegen Nichtausführung erhoben werden.

Barleistungen, deren Betrag sich direkt oder indirekt aus dem Wechselkurs einer Fremdwährung oder einer Abrechnungseinheit, dem Forderungszins oder dem Kaufpreis anderer Waren oder Dienstleistungen ergibt, fünftens Options- und andere Rechte auf Lieferung oder Barleistungen im Sinn der Ziffern 1 bis 4, fünftens Finanzielle Sicherheiten im Sinn von § 1 Abs. 17 KWG.

Der Anspruch auf Nichtausführung ergibt sich aus der Differenz zwischen dem vertraglich festgelegten Kaufpreis und dem für einen Auftrag mit der vertraglich festgelegten Leistungszeit zu einem von den Vertragsparteien festgelegten Termin, längstens jedoch am fünften Arbeitstag nach Verfahrenseröffnung am Erfahramt.

Gelingt es den Beteiligten nicht, eine Einigung zu erzielen, ist der zweite Arbeitstag nach der Verfahrenseröffnung entscheidend. Die andere Partei kann eine solche Inanspruchnahme nur als Gläubiger des Insolvenzverfahrens einfordern. Der Anspruch auf Nichtausführung ergibt sich aus der Differenz zwischen dem vertraglich festgelegten und dem für einen Auftrag mit dem vertraglich festgelegten Leistungszeitraum maßgeblichen Markt- oder Tauschangeld.

So können sie unter anderem vereinbaren, dass die Auswirkungen nach Abs. 1 oder Abs. 1 auch vor der Einleitung des Verfahrens wirksam werden, und zwar vor allem dann, wenn eine Partei einen Antrag auf Einleitung des Insolvenzverfahrens über ihr eigenes Vermögen stellt oder wenn ein Grund für die Einleitung eines solchen Verfahrens besteht (Vertragskündigung), und zwar die folgenden Angaben aufzuführen. dergleichen, und zwar entweder die folgenden Punkte daß die in Abs. 1 oder Abs. 1 oder Abs. 1 genannten Transaktionen, bei denen die Forderungen auf Ablieferung der Waren oder auf Zahlung des Finanzbeitrags vor Einleitung des Verfahrens, aber nach dem für die Kündigung des Vertrages festgelegten Datum am Arbeitstag nach der Kündigung des Vertrages erfüllt sind, ebenfalls von der Kündigung des Vertrages abhängig sind, b) der Markt- oder Börsenkurs eines Ersatzgeschäfts, das zu einem bestimmten Datum, jedoch nicht später als dem fünften Arbeitstag nach der Vertragsbeendigung hätte getätigt werden können, auf der Grundlage des Markt- oder Börsenkurses des abgeschlossenen Vorhabens ermittelt wird.

Die andere Partei kann den Anspruch auf Nichtausführung nur als Gläubiger des Insolvenzverfahrens geltend machen. In diesem Fall ist die andere Partei berechtigt, den Anspruch auf Nichtausführung nur als Gläubiger des Insolvenzverfahrens zu erheben.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum