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Patentanmeldung in wenigen Arbeitsschritten Wer ein Patentverfahren anstrebt, muss einige wesentliche Arbeitsschritte durchführen. Finden Sie heraus, was ein Patentschutz ist, wie Sie eine Patentanmeldung einreichen können und welche Chancen Ihnen dieser Arbeitsschritt gibt. Die Patente stellen ein industrielles Eigentumsrecht an einer technischen Innovation dar und geben Ihnen die Gelegenheit zu bestimmen, ob eine andere Person Ihre erfundene Technik benutzen darf oder nicht.

Sogar ein gewisses Muster als Technologie im weiteren Sinn kann als erfinderisch geschützte Marke angesehen werden, aber Marken gelten nicht als Inventa. Allerdings können sie als so genannte Marken geschÃ?tzt werden; dies passiert jedoch nicht immer beim PatentbÃ?ro, wo Sie Ihr Patente anmelden können, sondern zum Teil beim Warenzeichenamt. Die Bezeichnung Patente kommt zunächst aus dem Englischen und wurde dort im XVII. Jh. im Rahmen des Gewerbeausweises benutzt.

Wenn Sie also eine erfunden haben, können Sie sie durch ein Patentverfahren zu Ihrem Vermögen machen und die generelle Verwendung unter Ihre Entscheidungsbefugnis stellen. Ihre von Ihnen entwickelte Technologie ist dann patentrechtlich abgesichert; Ihre Entwicklung steht unter dem so genannten Patentschutz. In diesem Fall wird die von Ihnen entwickelte Technologie durch ein sogenanntes Patentschutzrecht ergänzt. Doch bevor Sie diesen Weg gehen und Ihr Patente anmelden, müssen Sie einige wichtige Weichenstellungen vornehmen.

Ab wann sollten Sie ein Schutzrecht anmelden? Eine Registrierung ist grundsätzlich nur dann sinnvoll, wenn Sie durch das Plagiat einen großen Schaden erlitten haben. Das ist der Falle, wenn die Erfindungsentwicklung wesentlich teurer und zeitaufwendiger ist als die Plagiatierung der Einfindung. Das Erfinden von Produktionsanlagen oder neuen Arzneimitteln kann mehrere Jahre bis Jahrzehnten dauern.

Wozu eine Patentanmeldung? Wenn man jedoch bereits einige Patentrechte besitzt, ist die so genannte Kreuzlizenz möglich, die es erlaubt, die Patentrechte von Wettbewerbern als Gegenleistung für die eigenen sind. Neben dem Patentschutz gibt es eine Vielzahl alternativer Möglichkeiten, seine erfinderische Tätigkeit zu unterdrücken. Beispielsweise kann ein Konkurrent die Benutzung einer erfundenen Technik in bestimmten Rechtsbereichen durch das vorherige Nutzungsrecht untersagen.

Die blockierende Veröffentlichung wirkt ähnlich, da an einer der eigenen vergleichbaren Entwicklung keine Schutzrechte erteilt werden. Jeder, der seine Ideen patentrechtlich geschützt hat, hat das Recht, im Diebstahlfall auf seiner Partei zu sein. Daher sollten Patentrecherchen durchgeführt werden, wenn eine neue erfinderische Tätigkeit ausgeübt wird. Dies könnte bereits patentierbar sein, so dass eine Bezeichnung als eigene erfinderische Tätigkeit ein Vorgehen mit sich bringt.

Sie sind öffentlich zugänglich, um Patentforderungen zu veröffentlichen und etwaige Imitatoren über das Alleinbenutzungsrecht zu informieren. Auskünfte erteilt auch das Patentund Warenzeichenamt. Der Endpreis richtet sich jedoch nicht nur nach der eigentlichen Idee, sondern vor allem danach, inwieweit Sie Ihr Patente anmelden werden. Das ist sowohl bundesweit beim DPMA als auch in ganz Europa beim EPA möglich und entsprechend aufwendiger.

Auch international kann ein Patentschutz beantragt werden, aber das Patentgesetz ist nicht in allen Staaten gültig. Wenn man eine grenzüberschreitende Erfindung will, wird der so genannte PCT (Patent Cooperation Treaty) verwendet, das heißt das System des internationalen Patents. Im Falle einer landesweiten Bewerbung sind rund 5000 EUR zu erwarten, während in ganz Europa mehrere 10000 EUR aufgewendet werden können.

Der Preisfaktor für das Patentbüro ist immer, in wie vielen Ländern das Patente eingereicht werden sollen und ob das Patente geschützt oder vollstreckt werden müssen. Stimmen Sie der gebührenpflichtigen Benutzung Ihrer erfundenen Software zu, kann die Jahresgebühr für die Erneuerung um die Haelfte ermäßigt werden.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum