Die WebID und die DPAG gewinnen: Aufhebung und Beschränkung des IDnow-Patents
In der entscheidenden mündlichen Anhörung vor der kompetenten Widerspruchsabteilung fanden am 26. Mai 2018 die Verhandlungen im Rahmen des EPA in München statt. Gegner waren die Unternehmen DPAG und WebID Solution GmbH. Gegner war die IDnow GmbH. Die Einsprechenden hatten zum Zweck, das zunächst gewährte Erfindungspatent mit der Nummer EP2948891 einzuschränken oder zu zensieren.
Für die Einsprechenden wurde diesbezüglich entschieden: Das ursprüngliche Patentschutzrecht wird nur in begrenzter Weise aufgehoben und beibehalten. Das war eine Anhörung. Hier wird in den nächsten Wochen die Stellungnahme der Widerspruchsabteilung veröffentlicht: Die Stellungnahme wird sich in allen Fällen und Urteilen, die auf ihr beruhen, auszahlen.
WebID wurde bei der Anhörung durch Patentvertreter Dr. Thomas L. Bittner von Boehmert & Boehmert, einer der weltweit größten Anwaltskanzleien für Gewerblichen Rechtsschutz, repräsentiert. Das ursprüngliche Patentschutzrecht verlangte diese Einschränkungen nicht. Fazit von WebID Solutions GmbH-Geschäftsführer Fürst: "â??Wir sind erfreut, dass das ursprÃ?ngliche Patente aufgehoben wurden, was fÃ?r unsere Marktakteure und unsere vielen GeschÃ?ftspartner und Kundinnen, denen wir fÃ?r ihr VerhÃ?ltnis und ihre Ausdauer danken, Aufschluss gibt.
Der beibehaltene, verengte Restbestand des Patentes Nr. EP2948891 hat aus unserer Sicht für keinen Markteilnehmer mehr Bedeutung, da die Beschränkungen den geschützten Bereich stark einschränken. "Die WebID Services Group ist Europas führender Hersteller von rechtssicheren Online-Vertragsabschluss- und Identifikationsprodukten und ein weltweit tätiger Vorreiter im Bereich der GwG-konformen Videoidentifikation.
WebID Services ist der Entwickler der Videoidentifikation (Basis des BaFin-Rundschreibens 1/2014 (GW) III. und 3/2017 (GW)) und Eigentümer des gesetzlich geschützten Patentes (Nr. 10 2013 108 713. 2) für gesetzeskonforme Online-Identifikationsprodukte einschließlich eines Videoanrufs. Die WebID Solutions- Gesellschaft zählt zu den international tätigen Unternehmen Barclaycard, Check24, DKB, Santander, TARGOBANK, Wodafone, Allianz, AMAG, BNP Paribas, Daimler, ING-DiBa, Dt. und viele weitere Kooperationspartner.
Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum