Welchen Eid leistet die Offenlegung bei der Offenlegung von Vermögenswerten?
"Ich habe einen Auftrag zur Vorlage einer Vermögensaufstellung für einen Zahlungsanspruch von 150 EUR auf der Grundlage der nachfolgenden Schuldtitel erhalten [....]. Ein Brief, in dem der Vogt einen solchen Offenbarungseid ablegt, ist ein tiefer Schlag. Wie sieht die Übermittlung von Vermögensinformationen aus? Welche Konsequenzen hat eine solche Affidavit für mich als Debitor?
Eid der Manifestation - was ist das? Die Vermögensinformationen müssen vom Debitor eidesstattlich bestätigt werden, d.h. ihre Richtigkeit und Vollzähligkeit. Die Eidesleistung der Offenbarung hat eine Laufzeit von zwei Jahren. Während dieses Zeitraums muss der Debitor keine neuen Vermögensinformationen angeben. Erst wenn der Kreditgeber glaubwürdig nachweisen kann, dass sich die Finanzlage des Kreditnehmers deutlich gebessert hat, muss er innerhalb von zwei Jahren neue Informationen liefern.
Für Kreditoren und Debitoren hat der Offenbarungseid eine ganz spezielle Funktion. Sie hat eine Forderung gegen ihren Debitor. Dies kann z.B. eine laufende Abrechnung für angelieferte Waren sein. Dass ein Kreditgeber auch für seine Erzeugnisse eine Vergütung erhalten möchte, ist nur einsichtig. Veranlaßt der Debitor keine Mahnung, so hat der Kreditor nur die Option, seine Forderung im Vollstreckungsverfahren durchzusetzen.
Er muss sich jedoch darauf einstellen und z.B. feststellen, ob der Debitor überhaupt über ein Pfändungsguthaben verfügt. Er erhält diese Information, indem er den Vogt auffordert, die Eigentumsinformationen vorzulegen. Mit diesen Daten muss der Zahlungspflichtige seine gesamte Finanz- und Wirtschaftslage offen legen und den Eid der Offenlegung leisten, dass seine Daten vollständig sind.
So lernt der Kreditor z.B. folgendes: Ab wann kann der Kreditor einen Offenlegungseid verlangen? sind erfüllt: Die Gläubigerin oder der Gläubiger hat gegen Sie einen durchsetzbaren Anspruch erlangt, z.B. in Gestalt eines Vollstreckungstitels oder einer Entscheidung. Allerdings reichen ausstehende Zahlungen oder Mahnschreiben nicht aus, um vom Debitor Auskunft über sein Vermögen zu verlangen.
Die Vermögensinformationen sind vom Kreditgeber beim sachverständigen Verwalter zu erfragen. Allerdings kann der Debitor diese nicht selbst einfordern. Hat ein Debitor innerhalb der vergangenen zwei Jahre bereits einen solchen Offenbarungseid geleistet, muss er diesen jetzt nicht noch einmal nachholen. Es reicht dann aus, wenn er dem Verwalter das Aktennummer und das Tag der bisherigen Vermögensinformationen meldet.
Erneuerte Informationen innerhalb dieser zwei Jahre sind nur dann notwendig, wenn der Kreditgeber nachweisen kann, dass sich die finanzielle Situation des Kreditnehmers erheblich gebessert hat. Im Insolvenzverfahren ist der Antrag auf Eidesstattliche Erklärung nicht zulässig. wie Sie gegen den Antrag auf Ablegung des Offenlegungseides vorgehen werden. Die Offenlegung muss ich schwören - wie werden die Vermögensinformationen aufgenommen? die der Debitor leisten muss.
Sie sollten jedoch den Vogt unverzüglich benachrichtigen und beweisen, warum Sie die Auskünfte nicht erteilen können (ärztliches Attest). Als Teil des Offenbarungseides muss ein umfassender Fragenkatalog zu Ertrag und Vermögenserwerb ausgefüllt werden. Bereite dich gut auf die Affidavit vor, indem du alle Dokumente sammelst, die Aufschluss über dein Eigentum und dein Gehalt geben.
Sollten die Kreditoren Sie zur Bezahlung auffordern, können Sie sie über den Offenlegungseid unterrichten und ihnen das Aktennummer und den Vor- und Nachnamen des zuständiges Gerichtes mitteilen. Dieses Verfahren ist besonders empfehlenswert, wenn Ihre Informationen zeigen, dass Sie kein pfändungsfähiges Kapital oder Einkünfte haben. Es ist in diesem Fall wahrscheinlicher, dass die Kreditgeber kein Verlustrisiko eingegangen sind, indem sie weniger vielversprechende Beschlagnahmungsmaßnahmen ergriffen haben.
In der Folge des Offenbarungseides: Welche Konsequenzen haben die Vermögensinformationen für den Debitor? Er kann eine beeidigte Erklärung oder einen Offenbarungseid für untätige Tage erhalten. Dies liegt daran, dass die Übermittlung der Asset-Informationen nicht vor der Durchsetzung schütz. Zeigt die Information, dass der Debitor über pfändbare Vermögenswerte verfügte, so muss er auch mit einer Beschlagnahmung gerechnet werden.
Da er nun exakt weiss, was der Debitor hat, kann er die Schuld nun zielgerichtet einziehen. Verfügt der Zahlungspflichtige dagegen über kein Vermögen oder liegen seine Einkünfte unter dem pfändungsfreien Betrag, ist es unwahrscheinlich, dass der Zahlungsempfänger die Schuld durchsetzen wird. Sofern der Vollstreckungsbescheid den Kreditgeber zur Durchsetzung seiner Ansprüche durch Vollstreckung ermächtigt. Dadurch. Ein Wohnortwechsel und ein schwerwiegender Darlehensantrag trotz Offenbarungseid können recht mühsam sein.
Darlehen, die trotz Anlagenberichten gewährt werden, sind in der Regel mit hohem Zinssatz und nicht immer anrechenbar. Ungeachtet der Umstände sollten Sie den Besuch einer Affidavit nicht verpassen und die Informationen nicht ohne Grund ablehnen. Andernfalls kann der Kreditgeber einen Haushaftbefehl und dessen Ausführung verlangen, um den Offenlegungseid durchzusetzen.
Dann müssen Sie ins Kerker gehen, bis Sie die gewünschten Informationen geliefert haben, aber höchstens sechs Monaten lang, und wir werden mit ihr Ihre Lage und die besten Vorgehensweisen erörtern.
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