Schulden Berlin

In Berlin müssen Schulden abgebaut werden - Stellungnahme

Das Kapital schwankt in Form von Geldern. Aber es darf keine weitere Geldverschwendung mehr stattfinden, sagt Florian Schmidt. Berlin. Das Kapital schwankt in Form von Geldern. Nach Angaben der Steuerbehörden wird Berlin in diesem Jahr - ab sofort - einen Mehrertrag von 1,2 Mrd. EUR ausweisen. Nach wie vor belastet Berlin eine immense Verschuldung mit 59 Mrd. EUR zum Ende des Jahres 2017.

Obwohl dieser Hügel seit Jahren geschrumpft ist, zahlt Berlin bereits große Anteile seiner Darlehen ab. Damit ist das Zeichen des vorliegenden Lageberichts richtig: Drei Viertel des Überhangs sollen nach Möglichkeit für den Abbau der Schulden verwendet werden, "nur" rund 400 Mio. EUR sind für zukünftige Investitionsvorhaben vorgesehen. Natürlich muss das Kapital angesichts seines Zuwachses ständig Mittel einsetzen, vor allem für den Wohnbau, die lokale Verkehrsinfrastruktur und die Renovierung von Schulgebäuden.

Mehr Nebenkosten, eine Geldverschwendung für Teufel kommen heraus, aber es darf keine sein. Im Hinblick auf zukünftige Generationszugehörigkeiten wäre es verfehlt, wenn das Europäische Parlaments beschließen würde, jetzt Mittel in weitere Investmentprogramme zu investieren. Damit würden die zusätzlichen Millionen, die Berlin jetzt aufnimmt, dort zu Unrecht investiert und könnten besser zum Abbau der Schulden genutzt werden.

Nur ein Stadtteil hat in Berlin Schulden - Berlin - Aktuelles

Im Geschäftsjahr 2017 erwirtschafteten die Berlin-Kreise einen Überschuss von knapp 54 Mio. auf. Es gibt nur noch einen Kreis in Schulden. Berlin. Schon seit Jahren beklagen sich die Stadtteile Berlins darüber, dass sie vom Land zu wenig Mittel erhalten. Die Berlinern wissen, was dabei herauskommt: lange Schlangen in den Bürgerbüros, heruntergekommene Schulhäuser und nicht gepflegte Bäder.

Mittlerweile geht es den Bezirken jedoch wirtschaftlich gut: Im Jahr 2017 haben alle zwölf das Geschäftsjahr wieder erfreulich beendet. Gemeinsam erzielten sie knapp 54 Mio. EUR, wie Finanz-Senator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am vergangenen Donnerstag mitteilte. Das macht für ihn deutlich: "Der Bundesrat hat die Landkreise mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausstattet. "Die nun vorliegenden Daten beruhen auf der so genannten Grundkorrektur der Distriktabschlüsse.

Die Finanzsenatorin betonte: "Das Volk hat es geschafft. Nun müssen die Landkreise die Lieferung ausliefern. "Für Kollatz-Vorfahren steht angesichts der guten Geschäftsentwicklung eines fest: "Die Distrikte sollten sich nicht darüber beklagen, dass das Jahr nicht genug für sie da ist. "Der Kredit eröffnet Raum für neue Vorhaben und die Rekrutierung von Mitarbeitern in den nächsten Jahren.

"â??Mit dem Geldbetrag, den die Distrikte jetzt zur VerfÃ?gung haben, können sie ihre Positionen besetzenâ??, betonte der Finanzentwickler. Der größte Überhang im vergangenen Jahr wurde vom Landkreis Mitte mit 10,6 Mio. EUR und von Friedrichshain-Kreuzberg mit 300.000 EUR erzielt. Die guten Jahresabschlüsse hatten auch Auswirkungen auf die Guthaben der Distrikte:

Nach Angaben des Finanzsenators belaufen sie sich auf 165,2 Mio. zu. "Dies war der höchste Kreditsaldo seit der Kreisgebietsreform 2001", sagte Kollatz-Ahnen. Reichster " Landkreis ist Lichtenberg mit 36,3 Mio. EUR Kredit, danach Tempelhof-Schöneberg mit 24,2 Mio. EUR und Mittel mit 23,9 Mio. EUR. Unten liegen der Landkreis Pankow mit 1,6 Mio. EUR Kreditsalden und Steglitz-Zehlendorf mit 2,3 Mio. EUR - vor Marzahn-Hellersdorf, das als einziges noch verschuldet ist.

In den letzten Jahren haben sich die Landkreise mit Erfolg konsolidiert: Im Jahr 2003 betrug ihre Gesamtverschuldung über 115 Mio. E. Die Verschuldung betrug über 115 Mio. E. Die Senatorin war überzeugt, dass "bis 2020 alle Distrikte frei von Schulden sein können". Lediglich Marzahn-Hellersdorf ist noch in den Verlusten: mit 4,2 Mio. E. Pankov gelang es, seine Schulden bis zum I. Jänner 2018 zu tilgen.

Dies war den bisherigen Konsolidierungskreisen Spandau und Mittel bisher erfolgreich geschehen. Zwar sah die Rot-Rot-Grüne-Reduzierung im vergangenen Monat einen zusätzlichen Personalhaushalt von 50 Mio. EUR für die Landkreise vor, aber der Mangel ist dort keineswegs behoben: Bislang haben die Landkreise nach Angaben des Finanzsenators weniger als zehn Prozentpunkte - 4,7 Mio. EUR - davon verbraucht.

Man hatte sich darauf geeinigt, dass die Distrikte den restlichen Teil des Geldbetrages in diesem Jahr, 2019 und 2020 darüber hinaus verwenden können. Das Jahresbudget beträgt 15 Mio. E. "Dadurch werden die Chancen für die Einstellung von Festangestellten in den Distrikten noch einmal deutlich erhöht", kündigte der Finanz-Senator an. Bis zum Jahr 2026 will das Bundesland 5,5 Mrd. EUR in den Bau neuer Schulen einbringen.

Nach wie vor kontrovers ist es, dass auch die Wohnungsgesellschaft diese große Rolle übernehmen soll.