Die Targo Banque hat angeordnet, den individuellen Beitrag an den Kreditnehmer zurückzuzahlen.
Düsseldorf, März 2015: Die Targo hat in erster Linie die Rückerstattung des individuellen Beitrags an den Kreditnehmer angeordnet. Die Targo Banque hat vom Landgericht Düsseldorf angeordnet, dass sie einem Kreditnehmer den von ihm geleisteten individuellen Beitrag zurückerstattet. Hinsichtlich des Hintergrunds der Kreditentscheidung zugunsten des Kreditnehmers hatte der betreffende Bankkunde 2008 einen Konsumentenkredit mit der Targobank geschlossen.
Neben den Zins- und Tilgungsraten sah der Darlehensvertrag auch die Entrichtung eines individuellen Einmalbeitrags unabhängig von der Laufzeit vor. In mehreren Prozessen Ende 2014/Anfang 2015 hat die Düsseldorfer AG beispielsweise den Anspruch auf Rückerstattung des Eigenbeitrags bestätigt. Die Düsseldorfer AG ist unserem Beispiel in dieser Hinsicht nachgekommen und hat die gesamte Maßnahme genehmigt. Gegen diese Entscheidung hat die Targo Banque Einspruch erhoben.
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Die Targobank ist mit doppelten Bearbeitungsentgelten für Konsumentenkredite konfrontiert.
Der generelle Ansatz der Kreditinstitute bei der Kreditgewährung wurde durch zwei kürzlich ergangene Entscheidungen des Landgerichtes Düsseldorf und des Oberlandesgerichtes Düsseldorf in Bezug auf die berechneten Bearbeitungsentgelte erneut bestraft. Das rechtskräftige Urteil betrifft zum einen die Erstattung einer Bearbeitungspauschale (Ref. 23 S 391/12) und zum anderen die Nichtberechnung von Bearbeitungsentgelten in den Allgemeinen Bedingungen der Targobank (Ref. º I-6 U 32/13).
In seinem Beschluss zur Rechtssache 23 S 391/12 hat sich das Landgericht Düsseldorf der ständigen Judikatur mehrerer OLGs verschrieben und die von der Targobank verlangte Verarbeitungsgebühr zu einer kontrollierbaren Nebenpreisvereinbarung erklärt, die der Content-Kontrolle offenstand. Darüber hinaus weist das Landgericht Düsseldorf darauf hin, dass die Mandanten durch die gegenwärtige Bearbeitungsentgelt unzumutbar geschädigt werden.
Die Verarbeitungsgebühr wird im Zinsen der BayernLB errechnet. Die weitere Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf betraf eine Klageschrift der Schutzgesellschaft der Bankkunden e. V., die auf die zukünftige Nichtberechnung von Bearbeitungsentgelten in den Allgemeinen Geschäftsbedinungen der Targo-AG verklagt worden war. Weil die BayernLB diese Bestimmung nicht mehr anwenden darf, ist sie nun verpflichtet, den Kurs bei der Handhabung der Bearbeitungsentgelte zu ändern.
Konkrete Konsequenzen für die Bankkunden sind bereits insoweit zu erkennen, als das Landgericht Düsseldorf, das oft das erste Instanz ist, in den vergangenen Tagen seine Zuständigkeit umgestellt hat. Als eines der wenigen Gerichtshöfe erster Instanz hielten diese oft die Behandlungsgebühr für angemessen. Die Beurteilungen sind für die Verbraucher von zufriedenstellender Wert. Immer deutlicher wird, dass die meisten Gerichtshöfe die Behandlungsgebühr für unerlaubt erklärt und die Kreditinstitute zur Erstattung zwingt.
Bei diesen Fristen handelt es sich wahrscheinlich um die allerletzte Rettungsfloß der Bank, wenn sie die Bearbeitungsentgelte nicht zurÃ?
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